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Tuesday, August 21, 2007

EuGH: Juliane Kokott, eine kluge Frau!

FONHallo FONeras und FONeros,

es gibt sie offenbar doch, die Vernunft in der schwarzen Robe. Manchmal konnte man Zweifel haben. Sehr lesenswert: heise.de/newsticker/meldung/92925. Besonders dieser Satz, der Generalanwältin erregte meine ungeteilte Aufmerksamkeit: "Auch ließe die IP-Adresse nicht unbedingt den Schluss zu, dass auch der jeweilige Anschlussinhaber Filesharing betrieben hat, meint Kokott. Das könne sogar ohne sein Wissen geschehen, wenn er beispielsweise ein unzureichend gesichertes lokales Funknetz betreibt oder wenn sein Rechner von Dritten über das Internet übernommen wurde. Beobachter vermuten, dass das EU-Gericht der Empfehlung der Generalanwältin folgen wird." - Auch sollte man vielleicht wissen, dass in den USA die Rechtsprechung schon tlw. dahin tendierte, zu unterscheiden, zum einen zwischen demjenigen, der den Anschluß (= IP) bezahlt und zum anderen demjenigen, der diesen tatsächlich benutzt. M.E. tendiert diese Auffassung in diese Richtung. Bravo Frau Kokott! Bravissimo! Sie stehen mit beiden Füßen fest auf der Erde und sie sitzen am richtigen Platz! Eine Entängstigung bewirken Sie bereits mit dieser Einstellung sicher! Immerhin haben sich dt. Gerichte an EU Entscheidungen zu halten, Auch wenns manchmal lange dauert; das ändert nichts daran, dass sich Deutschland vertraglich gebunden hat - und nur das ist entscheidend

Geschrieben von FON D/AT/CH on General
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